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Corona Kinder und Familie

20.05.2020

⇒ Weitere Gesetze zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie

► Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der COVID-19-Pandemie

  • Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, dürfen Elterngeldmonate aufschieben. Sie müssen diese nicht spätestens bis zum 14. Lebensmonat des Kindes genommen haben.
  • Die Berechnungsgrundlage für das Elterngeld wird vorübergehend geändert. Bei der Berechnungsgrundlage für das Elterngeld werden Monate, in denen der Verdienstwegen der Krise geringer ausfällt, nicht berücksichtigt.
  • Ohne diese Ausnahmeregelung würde das Elterngeld in der Regel aus dem durchschnittlichen Nettoeinkommen der letzten zwölf Monate vor der Geburt des Kindes bestimmt.
  • Durch die Ausnahmeregelung wird nunmehr sichergestellt, dass sich die Höhe des Elterngeldes beispielsweise durch Freistellungen zur Kinderbetreuung, Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit infolge der Corona-Pandemie nicht reduziert.
  • Eltern verlieren auch dann nicht ihren Anspruch auf den Partnerschaftsbonus, wennsie während der Krise ihre eigentlichen Arbeitszeiten nicht einhalten können.
  • Mütter und Väter erhalten einen Partnerschaftsbonus von vier zusätzlichen Elterngeld-Plus-Monaten, wenn sie sich dafür entscheiden, zeitgleich als Elternpaar in Teilzeit.

Elternbeiträge – Berechnungsgrundsätze im Zeitraum 01.03. bis 31.05.2020 / Veranlagung im Juni 2020

Mit seiner Sitzung vom 14.05.2020 hatte der Tharandter Stadtrat die Rahmenregelungen auf Basis der aktuellen Rechtslage beschlossen.

Die hieraus resultierenden Berechnungsgrundsätze für die bereits gezahlten und noch zu zahlenden Elternbeiträge stehen hier zum Download bereit.

Berechnungsgrundlagen 01.03.2020-31.05.2020

17.05.2020

⇒ Beschluss des Verwaltungsgericht Leipzig - Schulbesuchspflicht für Klassen 1 bis 4 eingeschränkt

► Mit der Allgemeinverfügung des SMS vom 16.05.2020 zur Änderung der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen wird nunmehr die Schulbesuchspflicht für Grundschulen und den Primarbereich (Klassenstufe 1 bis 4) der Förderschulen aufgehoben.

► Die Einschränkung der Schulbesuchspflicht gilt bis 5. Juni 2020. Die Schulpflicht bleibt jedoch auch für diese Schüler weiterhin bestehen. Eltern können damit selbst entscheiden, ob ihre Kinder ab Montag die Grund- oder Förderschule besuchen oder der Schulpflicht weiterhin durch die Lernzeit zu Hause nachkommen.

► Entsprechend genügt eine formlose Mitteilung (per E-Mail oder Post) der Eltern an die Schule, wenn ihre Kinder auch ab Montag, dem 18. Mai 2020, der Schulpflicht weiterhin zu Hause nachkommen.

► Der Freistaat Sachsen angekündigt, gegen den Beschluss des VG Rechtsmittel beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) einzulegen, da die vom Gericht geforderte Einhaltung eines Mindestabstandes unter Grundschülern im Alter von 6 bis 10 Jahren auch in kleineren Gruppen nicht lebensnah ist.

 

⇒ Keine Veränderung für Kitas und weiterführende Schulen

Im Übrigen bleiben die Bestimmungen der Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen bestehen.

► Für Kindertagesstätten und Horte ergeben sich daher keine Veränderungen an dem ab Montag, dem 18. Mai 2020 geplanten Vorgehen. Da hier eine Besuchspflicht ohnehin nicht gegeben ist, haben die Eltern hier grundsätzlich immer die Möglichkeit, ihre Kinder nicht in den Einrichtungen betreuen zu lassen.

► Die Bestimmungen zum eingeschränkten Regelbetrieb bringen sowohl für Eltern als auch für das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen und deren Träger erhebliche Herausforderungen mit sich. Gleichwohl wurde in der vergangenen Woche in allen Einrichtungen nach Lösungen gesucht, diese Herausforderungen unter den gegebenen personellen und räumlichen Möglichkeiten zu meistern und dabei sowohl den Interessen der Eltern nach möglichst langen Öffnungszeiten als auch dem Infektionsschutz und der notwendigen Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten Rechnung weitgehend zu tragen.

► Vor diesem Hintergrund wäre es nicht gerechtfertigt und auch kurzfristig über das Wochenende nicht umsetzbar gewesen, die Allgemeinverfügung insgesamt auszusetzen und zur Notbetreuung zurückzukehren.

 

14.05.2020

⇒ Information der Eltern und Sorgeberechtigten zum Beginn des eingeschränkten Regelbetriebs am 18.05.2020

Nach Abstimmung zwischen Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und der Stadtverwaltung werden die Elternbriefe mit Informationen und Hinweisen zum eingeschränkten Regelbetrieb heute übermittelt.

► Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen

 

13.05.2020

⇒ Die noch zu erlassenen Allgemeinverfügungen, insbesondere zur Öffnung der Schulen und Kindertagesbetreuung sowie zu den Hygieneanforderungen lagen heute bis 21:30 Uhr noch nicht vor. Auch erwarten wir eine auf die neue Rechtslage angepasste Überarbeitung der einschlägigen FAQ´s der Sächsischen Staatsregierung.

Hierzu hat sich der Sächsische Städte- und Gemeindebund in Abstimmung mit den Kommunen bereits zu den vordringlichen Fragestellungen an das federführende Sozialministerium gewandt.

► Welche grundsätzlichen Auswirkungen haben die bisher bekannten Rahmenbedingungen bzw. Rechtsgrundlagen bzgl. des eingeschränkten Regelbetrieb auf Betreuungs- und Schulzeiten?

  • Es werden feste Gruppen und Klassen mit zugewiesenen pädagogischen Fachkräften bzw. Lehrkräften gebildet und jeder Gruppe bzw. Klasse wird ein fester Raum zugewiesen.
  • Der übliche Frühdienst / Frühhort und Spätdienst kann für den Zeitraum des eingeschränkten Regelbetriebes nicht angeboten werden.
  • Eine Hortbetreuung für die 4. Klassen kann leider ebenfalls nicht angeboten werden, da uns die personellen und räumlichen Kapazitäten fehlen.

► Welche grundsätzlichen Auswirkungen haben die bisher bekannten Rahmenbedingungen bzw. Rechtsgrundlagen bzgl. des eingeschränkten Regelbetrieb auf allgemeine Abläufe?

  • Die strikte Trennung der Gruppen und Klassen wird im Außengelände, in den Garderoben sowie den Wasch- und Essensräumen fortgeführt. Vorzugsweise wird der Gruppen- bzw. Klassenraum auch für die Einnahme der Mahlzeiten genutzt. Pausen werden grundsätzlich zeitversetzt für die einzelnen Klassen organisiert.
  • Die Organisation der Abläufe in der Kindertagesbetreuung und Schule beinhaltet die Kontaktreduktion von Erwachsenen untereinander auf das notwendige Maß unter Einhaltung der ansonsten bestehenden Abstandsregeln. Dies gilt auch für Essensausgabe und Reinigung.
  • Sorgeberechtigte dürfen die Einrichtungen/Schule grundsätzlich nicht betreten. Hier werden zeitlich gestaffelte und sich an die räumlichen Gegenheiten orientieren Konzepte für Übergabepunkte bzw. getrennte Zugangswege zum Tragen kommen.
  • Nunmehr müssen die Sorgeberechtigten täglich mit der Übergabe der Kinder einen Gesundheitsnachweis für Ihre gesamte Familie unterzeichnen. Dafür halten Sie bitte aus hygienischen Gründen Ihren eigenen Stift bereit.
  • Während der Übergaben ist seitens der Eltern zwingend ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
  • Bei Warteschlagen an den Übergabepunkten ist auf einen Mindestabstand von 1,5 m zu achten.

 

13.05.2020

Mit der ab 15.05.2020 in Kraft tretenden Corona-Schutz-Verordnung erweitert die Sächsische Staatsregierung gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5. die Kontaktmöglichkeiten zwischen Kindern. Demnach sind Zusammenkünfte der eigenen Kinder im eigenen Wohnbereich mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen festen Kindertagesstätten-Gruppe zwecks gemeinsamen Lernens oder geteilter Betreuung möglich. Hierfür bilden die Regelungen im eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen und Klassen die Grundlage.

 

12.05.2020

⇒ Start des eingeschränkten Regelbetriebs in den Kindertageseinrichtungen und Wiedereinsetzung der Schulbesuchspflicht an den Grundschulen Kurort Hartha und Tharandt für die Klassenstufen 1 bis 4 am 18. Mai 2020

► Zu beachten ist dabei allerdings, dass es sich nicht um die Rückkehr zum gewohnten Regelbetrieb handelt. Vielmehr soll zu diesem Zeitpunkt ein eingeschränkter Betrieb gestartet werden. Aus Infektionsschutzgründen ist es nach wie vor erforderlich, dass die Infektionsketten möglichst kurz gehalten werden und –insbesondere bei einem möglichen Auftreten von Infektionsfällen– leicht nachvollzogen werden können.

► Neben den verstärkten Hygienemaßnahmen, die wie in allen Lebensbereichen auch in den Kitas gelten, ist dazu insbesondere die Bildung fester Gruppen und Klassen als wesentlichste Einschränkung des Normalbetriebs vorgesehen. Die Gruppen sollen sich untereinander auch möglichst nicht begegnen, so dass eine Infektion vermieden wird. Dies wird enorme organisatorische Herausforderungenfür die Kitas mit sich bringen. Vor allem wird die Bildung konstanter Gruppen auch den Personalbedarf erhöhen, da auch in den Randzeiten eine Zusammenfassung der Gruppen dann nicht mehr möglich ist.

► Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungenist für Kinder in Kindertagesstätten nicht vorgesehen. Eltern sollten in jedem Fall beim Bringen und Abholen der Kinder eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das Betreten der Einrichtungen und Schulen bleibt weiterhin für z.B. Eltern untersagt. Hier werden entsprechende "Übergabebereiche/-zonen" eingerichtet bzw. zusätzliche Gebäudezugänge zur Übergabe geöffnet.

► Die Sorgeberechtigten sind verpflichtet, täglich vor dem erstmaligen Betreten der Betreuungseinrichtung schriftlich zu erklären, dass sowohl ihr Kind als auch weitere Mitglieder des Hausstandes keine der bekannten Symptomeeiner SARS-CoV-2-Infektion, insbesondere Husten, Fieber, Halsschmerzen, aufweist.

► Auf Grundlage eines weitreichenden Konzeptes zur Wiedereröffnung der Kindertagesbetreuung und Grundschulen im Freistaat Sachsen, wird derzeit die Umsetzung in Tharandt durch alle Beteiligten (Kindertagesstätten, Schulen und Stadtverwaltung) gemeinsam abgestimmt.

► Ein entsprechender Elternbrief zur Betreuung in Krippe, Kindergarten, Vorschule, Hort und Grundschule ist für den 13.05.2020 in Vorbereitung.

► Freistaat und kommunale Spitzenverbände sehen im eingeschränkten Regelbetrieb eine besondere Herausforderung, da es aufgrund der personellen und räumlichen Situation sowie der Infektionslage zu Einschränkungen (z.B. hinsichtlich der Betreuungs- oder Öffnungszeiten) kommen wird. Eltern werden deshalb gebeten, wenn möglich, die Betreuungszeiten nicht auszureizen. Das ist die wirkungsvollste Hilfe für die pädagogischen Fachkräfte sowie der Kinder in der Phase der Wiedereingewöhnung und unterstützt die Betreuungsangebote abzusichern.

► Grundsätzlich ist auch von seiten der Stadt Tharandt bereits jetzt darauf hinzuweisen, dass die regulären Öffnungszeiten angesichts des Vorgenannten nicht in vollem Umfang angeboten werden können. Details werden mit dem Elternbrief bekanntgegeben. Dieser wird dann auch an dieser Stelle zum Download eingestellt.

Medieninformation - Sächsisches Staatsministerium für Kultus vom 12.05.2020, Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

 

12.05.2020

⇒ Unterricht und schulische Veranstaltungen für die Schüler der Klassenstufen 4 bis 9 in den Schulen mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung finden bis einschließlich 1. Juni 2020 nicht statt.

 

06.05.2020

⇒ Notbetreuung in Grundschulen ab 6. Mai 2020

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) hat klargestellt, dass für die Betreuung der Grundschüler in jedem Fall ein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, auch wenn diese durch den Hort im Rahmen der Notbetreuung für die übliche Unterrichtszeit erfolgt.

Die Betreuung der Grundschüler der Klassenstufe 1 bis 3 durch die Horte basiert auf der entsprechenden Regelung in der Allgemeinverfügung sowie dem entsprechenden Antrag auf Notbetreuung. Der Abschluss eines separaten Betreuungsvertrages ist daher für die Dauer der Unterrichtszeit nicht erforderlich.

Während der üblichen Hortzeit werden nur diejenigen Kinder betreut, für die ein Betreuungsvertrag vorliegt. Hierfür ist der entsprechende Elternbeitrag an den Hortträger zu zahlen, auch wenn die Betreuung (wie in Klassenstufe 4) in den Räumen der Grundschule stattfindet.

 

04.05.2020

⇒ Veranlagung der Betreuungsentgelte für Mai 2020

Gemäß Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Finanzen (SMF) hatte sich das Finanzministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden darauf geeinigt, das für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen oder Horten nutzen können, bis 24. Mai 2020 auch weiterhin keine Elternbeiträge erhoben werden.
► Daraus folgt:

  • Grundsätzlich soll die Elternbeiträge nur entrichten, wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt.
  • Die Ausfallkosten tragen Kommunen und Freistaat gemeinsam. Die Finanzierungsregelung ist Teil eines Kommunalpakets, das in den kommenden Tagen abgeschlossen werden soll.

Die Elternbeiträge für die Betreuung in Krippe, Kindergarten und Hort sowie Tagespflege werden somit für den Monat April gesondert erhoben. Der Abrechnungszeitraum beginnt ab dem 20.04.2020, berechnet wird tageweise unter Berücksichtigung des aktuellen Betreuungsvertrages.

► In der Kindertagespflege ist aufgrund der kleinen Gruppen bis max. fünf Kindern eine individuelle Betreuung durch nur eine Bezugsperson möglich. Ab dem 04.05.2020 ist gemäß aktueller Rechtslage die Betreuung im Rahmen der Tagespflege wieder uneingeschränkt, also unabhängig von einer Anspruchsberechtigung zur Notbetreuung, möglich. Entsprechend werden für die Betreuung in der Tagespflege die Betreuungsentgelte gemäß gültigem Betreuungsvertrag ab dem 01.05.2020 regulär erhoben.

► Abweichend werden die Betreuungsentgelte für Krippe, Kindergarten und Hort im Monat Mai mit Beendigung des Monats berechnet und erhoben.

► Mit Vorlage einer entsprechenden Rechtsgrundlage bzgl. der Übernahme der Elternbeiträge (Kommunalpaket) vorerst zwischen dem 18.03. und 17.04.2020 durch den Freistaat Sachsen und die Kommunen, erfolgt die Rückrechnung und -überweisung der bereits für den Monat März gezahlten oder eingezogenen Elternbeiträge.

 

 

04.05.2020

⇒ Öffnung Spielplätze

Mit Verweis auf die neue Corona-Schutz-Verordnung vom 04.05.2020 werden die Spielplätze und Außensportanlage im Stadtgebiet wieder geöffnet.

Entsprechend wurden auch Nutzungsempfehlungen durch den Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ausgesprochen:

  • Abstandsgebot von 1,5 m bei Erwachsenen und Jugendlichen, keine Gruppenbildungen.
  • Keine Überfüllung des Spielplatzes.
  • Die Nutzung ist für Menschen mit Krankheitssymptomen untersagt.
  • Möglichst Händereinigen zwischendurch, bspw. mit Feuchttüchern.
  • Müll ist entsprechend zu entsorgen bzw. wieder mit nachhause zu nehmen.
  • Die Begleitpersonen haben dafür Sorge zu tragen, dass mitgebrachtes Spielzeug nicht von anderen Kindern benutzt wird.

 

02.05.2020

⇒ Öffnung der Grundschulen für die Klassenstufe 4
Bereits mit unten stehendem Beitrag vom 29.04.2020 hatten wir darüber informiert, dass die Grundschulen für die vierten Klassen geöffnet werden und hier eine Veränderung der Notbetreuung für die übrigen Klassenstufen 1 bis 3 erfolgt. Diese Regelung treten erst am 6. Mai 2020 in Kraft.
► Für die 4. Klassen erfolgt durch die Schule ein Betreuungsangebot zu den üblichen Betreuungszeiten am Standort der Schule im Rahmen der jeweiligen Betreuungsverträge. Damit soll für die Schüler der vierten Klassen keine Notbetreuung mehr erfolgen, so dass alle Schüler der vierten Klassen mit einem Hortbetreuungsvertrag im Rahmen der üblichen Hortzeiten durch die Grundschule betreut werden. Auf das Vorliegen der Voraussetzungen für die Notbetreuung kommt es für diesen Personenkreis nicht mehr an.
► Für die Klassenstufen 1 bis 3 bleibt es jedoch dabei, dass lediglich ein Notbetreuungsanspruch besteht. Dieser erstreckt sich jetzt während der Unterrichts auf die Betreuung durch das Hortpersonal.

 

01.05.2020

⇒ Öffnung der Kindertagespflege - "Tagesmütter"

Die Betreuung in der Kindertagespflege ist ab 4. Mai 2020 wieder uneingeschränkt möglich.

 

01.05.2020

⇒ Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote - Notbetreuung

Bis zum 24. Mai 2020 werden die Elternbeiträge zentral übernommen, wenn keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten im Rahmen der Notbetreuung in Anspruch genommen werden können. Für die Nutzung der Notbetreuung erfolgt eine separate Veranlagung. Auf diese Regelung hatten sich gestern die kommunalen Spitzenverbände mit dem sächsischen Finanzminister verständigt.

► Die Ausfallkosten tragen Kommunen und Freistaat gemeinsam. Die Finanzierungs-regelung ist Teil eines Kommunalpakets, das in den kommenden Tagen abgeschlossen werden soll.

 

01.05.2020

⇒ Erweiterung der Sektoren mit Notbetreuungsanspruch

► Mit Wirkung zum 4. Mai 2020 werden die Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung um folgende Bereiche erweitert:

  • Forstwirtschaft
  • Betriebsnotwendiges Personal von Dienstleistungsbetrieben, soweit diese in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ausdrücklich namentlich benannt sind
  • Personal zur Sicherstellung der Betreuung in Kindertagespflege sowie Personal zur Sicherstellung der Notbetreuung in der Kindertagesbetreuung
  • Beschäftigte der Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich
  • Auszubildende und Studierende mit eigenen Kindern mit Betreuungsbedarf

► Erweiterung der Anspruchsberechtigten
Unmittelbar durch die Regelungen in der Allgemeinverfügung sollen zudem darüber hinaus folgende Personengruppen einen Notbetreuungsanspruch erhalten:

  • soweit ein besonderer Härtefall vorliegt (z.B. Krankheit oder Existenzgefährdung),
  • Kinder im Alter bis zur Einschulung mit einem Anspruch auf Eingliederungshilfe (Integrationskinder) in Kindertageseinrichtungen und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen, sofern die Personensorgeberechtigten die Betreuung auch unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit nicht leisten können

► Erweiterung der sog. „Ein-Eltern-Regelung“
Wie bisher besteht in einigen Fällen bereits dann ein Notbetreuungsanspruch, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten in einem besonders benannten Bereich tätig ist. Auch hier ist eine Erweiterung um folgende Personengruppen beabsichtigt:

  • Personal in Ausbildungseinrichtungen der Behörden
  • Auszubildende und Studenten mit betreuungspflichtigen eigenen Kindern
  • Personal, soweit es an zugelassenen Veranstaltungen (Lehrveranstaltungen, Prüfungen) der Hochschulen und der Berufsakademie mitwirkt sowie Studierende, soweit sie an diesen Veranstaltungen teilnehmen
  • Personal in kulturellen Einrichtungen, das notwendig ist zur Absicherung des zugelassenen Betriebs

Die Antragstellung erfolgt weiterin mit folgendem Formular, welches bei der Kindertageseinrichtung einzureichen ist.

 

29.04.2020

⇒ Corona-Hilfsprogramme bei der Landesdirektion Sachsen - Entschädigung des Verdienstausfalls für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen

Vertiefende Informationen sowie Antragsformulare sind auf der Homepage der LDS verfügbar.

 

29.04.2020

⇒ Unterricht für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4 an Grund- und Förderschulen

Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) hat darüber informiert, dass ab Mittwoch, dem 6. Mai 2020, die Schüler der Klassenstufe 4 in den Grund- und Förderschulen (mit Ausnahme des Förderschwerpunktes geistige Entwicklung) wieder unterrichtet werden sollen.

► Betreuung der vierten Klassen durch die Grundschule
Für diese Schüler der vierten Klassen wird dann nicht nur während der Unterrichts-, sondern auch während der üblichen Hortzeit ein Betreuungsangebot in Verantwortung der Schulen sichergestellt. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass die Schüler während des gesamten Tagesverlaufs in festen Gruppen zusammenbleiben sollen, um die Infektionsketten so gering wie möglich zu halten. Ein Wechsel in den Hort ist daher nicht vorgesehen.

► Notbetreuung in Grundschulen für die Klasse 1 bis 3 durch Hort
Aus dem gleichen Grund soll die Notbetreuung für die verbleibenden Klassenstufen 1 bis 3 für den gesamten Tag durch den Hortträger gewährleistet werden. Die Notbetreuung soll am üblichen Standort des Hortes durchgeführt werden. Hier werden die Eltern gesondert informiert.

► Notbetreuung in Förderschulen durch den Freistaat
Die Notbetreuung für die Klassenstufen 1 bis 3 an den Förderschulen wird durch den Freistaat Sachsen gewährleistet.

► Ausstattung mit Mund-Nase-Bedeckung (MNB)
Danach besteht weiterhin keine Pflicht, eine MNB in den Schulen zu tragen.
Dennoch sind die Eltern aufgrund von § 31 Abs. 1 Satz 2 Sächsisches Schulgesetz, „…verpflichtet, ihre Kinder für die Teilnahme an den Schulveranstaltungen zweckentsprechend auszustatten und den zur Durchführung der Schulgesundheitspflege erlassenen Anordnungen nachzukommen.“ Sofern eine MNB für Schüler erforderlich wird, sind daher die Eltern verpflichtet, ihre Kinder damit auszustatten.
 

18.04.2020

⇒ Informationen für Schulen und Eltern zur Schülerbeförderung im Rahmen der Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen ab dem 20.04.2020

Vor dem Hintergrund der Öffnung der Gymnasien, Oberschulen, Förderschulen und berufsbildenden Schulen für die Abschlussklassen ab dem 20.04.2020 werden die Regionalverkehrsunternehmen im Verkehrsverbund Oberelbe ab diesem Zeitpunkt wieder den Schulfahrplan aufnehmen.

  • Die Müller Busreisen GmbH fährt nach dem Normalfahrplan.
  • Bei der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH wird vorerst der Schultagesfahrplan des vorherigen Winterfahrplanes in Kraft treten.
  • Der Betrieb der Kirnitzschtalbahn ist weiterhin eingestellt. Alternativ kann die Linie 241 genutzt werden.

Informationen zum ÖPNV

► Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes während der Beförderung im ÖPNV ist nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 verpflichtend.
► Die Fahrdienste, welche im Rahmen der geförderten Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verkehren, werden die Beförderung für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen ab dem 20.04.2020 bei entsprechender Notwendigkeit ebenfalls durchführen. Es gelten die Bestimmungen der Schülerbeförderungssatzung.
► Die Eltern setzen sich bitte mit „ihren“ Fahrdiensten in Verbindung bzw. werden die Fahrdienste mit den Eltern in Kontakt treten, um die notwendigen Abstimmungen zu Beförderungszeiten usw. zu führen.
► Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat entschieden, dass im freigestellten Schülerverkehr während der Fahrt das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes (ohne Schutzklasse) für Fahrer und Schüler erforderlich ist.

 

17.04.2020

⇒ Neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas

FAQ´s und weiterführende Informationen

Die bisherige Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas vom 23. März 2020 ist bis einschließlich 17. April 2020 gültig.

Am 17.04.2020 wurde eine ergänzende Allgemeinverfügung erlassen, die am 18. April 2020 in Kraft tritt. Schulen und Kitas bleiben danach weiterhin bis zum 3. Mai 2020 grundsätzlich geschlossen. Ab dem 20. April 2020 werden jedoch wesentliche Änderungen wirksam.

► Schulen

Ausgenommen von der Einstellung des Betriebs und dem damit verbundenen Betretungsverbot sind ab 20. April 2020 die Durchführung von Prüfungen und Konsultationen. Ferner kann Unterricht jeweils in den Abschlussklassen und -jahrgängen an allgemeinbildenden Schulen (einschließlich der entsprechenden Bildungsgänge an den Schulen des zweiten Bildungsweges), an berufsbildenden Schulen und an den Förderschulen (mit Ausnahme des Förderschwerpunktes geistige Entwicklung) erteilt werden.

► Notbetreuung in Kitas und Tagespflege

Kitas bleiben generell weiterhin geschlossen. Es findet allerdings wie bislang eine Notbetreuung statt. Aufgenommen wurden einige Klarstellungen, die bislang lediglich in den FAQ enthalten waren. Wesentlichste Änderung ist jedoch, dass der Zugang für die Notbetreuung deutlich erweitert wird:  

1. Ein Anspruch auf Notbetreuung besteht, wenn - beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte in einem Sektor der Kritischen Infrastruktur tätig sind und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

2. Nur einer der Personensorgeberechtigten in folgenden Bereichen tätig ist und auf-grund dienstlicher und betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist und eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann:

  • Gesundheitsversorgung und Pflege,
  • Rettungsdienst (einschließlich Berufsfeuerwehr),
  • Öffentlicher Personennahverkehr,
  • Polizei- bzw. Justizvollzugsdienst,
  • Schuldienst und Kindertagesbetreuung (einschließlich Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen mit betreuungspflichtigen eigenen Kindern),
  • Kommunal- oder Staatsverwaltung, sofern ein Personensorgeberechtigter mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist.

Die Personensorgeberechtigten weisen ihre Tätigkeit in einem Formblatt gegenüber der Leitung der Schule oder Betreuungseinrichtung schriftlich nach. Der Nachweis bedarf der schriftlichen Bestätigung durch den jeweiligen Arbeitgeber beziehungsweise Dienstherrn (bei Selbständigen und Freiberuflern durch Unterschrift an derselben Stelle des Formulars), in der auch bestätigt wird, dass der Personensorgeberechtigte für den Betrieb der Kritischen Infrastruktur zwingend erforderlich ist. Die Bestätigung kann, sofern diese nicht sofort erfolgen kann, binnen eines Arbeitstages nachgereicht werden.

 

16.04.2020

⇒ Wiederaufnahme Schülerverkehr ab dem 20.04.2020

Zur Absicherung der Abschlussprüfungen wird ab dem 20.04.2002 schrittweise in Sachsen für die allgemeinbildenden, berufsbildenden sowie Förderschulen zum Teil der Schulunterricht wieder aufgenommen, aus diesem Grund tritt ab dem 20.04.2020 wieder der übliche Schulfahrplan in Kraft.

Die Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH und die Müller Busreisen GmbH fahren dann entsprechend dem Normalfahrplan (Wintervariante).

Dies bedeutet, dass zusätzliche touristische Verkehre, vor allem an den Wochenenden, noch nicht verkehren. Ebenso nimmt die Kirnitzschtalbahn den Verkehr noch nicht wieder auf.

Die Schüler der Abschlussklassen, welche einen freigestellten Schülerverkehr benötigen, werden ebenso ab dem 20.04.2020 befördert.

Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen bleibt es zunächst beim eingeschränkten Grundfahrplan.

Über die Rückkehr zum Normalbetrieb wird die Landkreisverwaltung in der nächsten Woche informieren, dies ist davon abhängig, wie sich die Bundesregierung zum weiteren Verlauf der Ausgangsbeschränkungen positionieren wird.

Zur weiteren Eindämmung des neuartigen Coronavirus bittet der Verkehrsverbund Oberelbe alle Fahrgäste, den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Gesundheitsbehörden zu notwendigen Hygienemaßnahmen und dem Tragen eines Nasen-Mund-Schutzes zu folgen.

 

10.04.2020

► Durchführung der Abiturprüfungen

Das sächsische Kabinett hat gestern entschieden, dass unter besonderer Berücksichtigung des Infektionsschutzes die Abiturprüfungen an den allgemeinbildenden und beruflichen Gymnasien in öffentlicher und in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen zu den seit langem geplanten Terminen ab dem 22. April 2020 durchgeführt werden.
Die Abiturientinnen und Abiturienten entscheiden freiwillig und ohne besonderen Nachweis, ob sie diesen Ersttermin wahrnehmen. Konsultationen werden ab dem 20.04.2020 ermöglicht und schulintern abgestimmt. Weitere Einzelheiten können der als Anlage beigefügten Medieninformation entnommen werden.

► Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen

Zudem wurde die Entscheidung getroffen, ab dem 20. April 2020 die Gymnasien sowie Ober- und Förderschulen (mit Ausnahme des Förderschwerpunktes geistige Entwicklung), die entsprechenden Bildungsgänge an den Schulen des zweiten Bildungsweges und die berufsbildenden Schulen für die Abschlussklassen zu öffnen, um die die Schulabschlüsse sichern zu können. Für die Prüflinge zum Haupt- oder Realschulabschluss sowie im berufsbildenden Bereich wird dazu die Zeit bis zum Prüfungsbeginn am 25. Mai für eine intensive Vorbereitung genutzt.

Die Allgemeinverfügung soll in der nächsten Woche dahingehend geändert werden, dass der Unterricht in den Abschlussjahrgängen und eine Durchführung von Prüfungen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen möglich wird.
Das Unterrichts- und Prüfungsgeschehen soll räumlich entzerrt werden, so dass Infektionen weitestgehend vermieden werden und der gebotene Abstand eingehalten werden kann.

Das SMK und das LaSuB werden die Schulen bei der inhaltlichen und organisatorischen Absicherung nach Kräften unterstützen, um eine erfolgreiche Prüfungsvorbereitung und Prüfungsdurchführung sowie einen entsprechenden Unterricht in den Abschlussjahrgängen zu gewährleisten.

► Schülerbeförderung

Wiederaufzunehmen ist auch die Schülerbeförderung. Um das Abstandsgebot auch in den Beförderungsmitteln wahren zu können, ist es aus Sicht des Freistaates notwendig, dabei das Angebot im vollen Umfang bereitzustellen, auch wenn zunächst nur wenige Schüler die Beförderung benötigen.

► Hinweise zur Hygiene

Inwiefern eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz in den Schulen besteht, ist abhängig von den in der nächsten Woche zu treffenden Entscheidungen über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie.

 

06.04.2020

⇒ Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Umgang mit Urlaubsanspruch der Eltern

Die in Sachsen für die Auszahlung der Entschädigung zuständige Landesdirektion Sachsen (LDS) führt auf ihrer Internetseite aus, dass die Ausschöpfung aller anderen Möglichkeiten, der Tätigkeit vorübergehend bezahlt fernzubleiben, eine Anspruchsvoraussetzung ist und dazu u.a. auch der Abbau von Urlaubsansprüchen zählt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) konkretisiert dahingehend, dass Arbeitnehmer lediglich verpflichtet sind, den Urlaub aus dem Vorjahr zur Sicherstellung der Kinderbetreuung einzusetzen und bereits vorab verplanten Urlaub, der ohnehinwährend des Zeitraums der Schließungenin Anspruch genommen werden sollte, anzutreten. Zugleich wird klargestellt, dass Arbeitnehmer nicht verpflichtet werden können, ihren gesamten Jahresurlaub für das laufende Kalenderjahr in Anspruch zu nehmen, bevor sie den Entschädigungsanspruch geltend machen können.

 

02.04.2020

⇒ Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Schließungsbescheinigung

Gestern hatten wir auf unserer Internetseite das Formular der Landesdirektion Sachsen (LDS) zur Beantragung einer Entschädigung für Verdienstausfall wegender notwendigen Kinderbetreuung aufgrund der Schließung von Schulen und Kitas nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz hingewiesen.
Auf Anfrage des Sächsischen Städte- und Gemeindetafes hat die LDS heute mitgeteilt, dass die in Ziff. 3 des Antragsformulars geforderte „Kopie der Schließungsbescheinigung“ nicht beigefügt werden muss, da die Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen aufgrund der Allgemeinverfügung des SMS vom 23. März 2020 allgemein für ganz Sachsen gilt.

 

01.04.2020

⇒ Entschädigung für fehlende Kinderbetreuung - Beantragung

Eltern können ob sofort die neu geschaffene Möglichkeit einer Entschädigung für Verdienstausfall wegen fehlender Kinderbetreuung nutzen.

Anspruchsberechtigt sind:

  • Erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr,
  • Sorgeberechtigte von Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind und für die ebenfalls die Betreuung tagsüber nicht mehr gewährleistet ist.

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat nunmehr als zuständige Stelle für die Beantragung der entsprechenden Entschädigung in Sachsen eine Internetseite mit weiteren Informationen sowie dem Antragsformular freigeschaltet.

 

26.03.2020

Erreichbarkeiten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen, des „Sorgentelefons“ sowie der Beratungsstelle gegen häusliche Gewalt im Landkreis

 

23.03.2020

⇒ Stadt Tharandt - Fälligkeit der Eltenbeiträge wird ab 01.04.2020 bis auf Widerruf ausgesetzt.

Hintergrund: Die Sächsische Staatsregierung und in die Vertreter des Kommunalen Spitzenverbandes haben sich darauf geeinigt, das der Freistaat die Kosten für die ausgesetzten Elterngeldbeiträge übernimmt. Damit sollen vorrangig die Eltern aber auch die Kommunen entlastet werden.

Was ist für die Abgabenschuldner wichtig;

  • Wer die Elterngeldbeiträge per Lastschrift begleicht muss nichts veranlassen. Die Kassenverwaltung der Stadt Tharandt wird die Abbuchung aussetzen.
  • Wer per Dauerüberweisung die Elterngeldbeiträge überweist, sollte den Abbuchungsvorgang vorerst für den Monat April aussetzen.
  • Wer den Elterngeldbeitrag monatlich überweist bzw. einzahlt kann dies vorerst für den Monat April unterlassen.

Das genaue Verfahren zur konkreten Abrechnung der für den Monat März gezahlten Elterngeldbeiträge sowie der anfallenden Beiträge im Rahmen der Notbetreuung werden wir gerne bekanntgegeben, wenn alle Einrichtungen und die Tagespflegepersonen den regulären Betrieb wieder aufgenommen haben.

Wir bitten um Beachtung und Ihr Verständnis!

 

22.03.2020

⇒ Aktuelle Informationen zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule

► Ausnahmeregelung für Personensorgeberechtigte die in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Pflege sowie Öffentliche Sicherheit tätig sind.

In Ergänzung der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.03.2020 erlässt das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als zuständige Behörde für das Gebiet des Landkreises die folgende Allgemeinverfügung über die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule in unserem Landkreis.

Grundsatz
Ein Anspruch auf Notbetreuung wird nur in einem sehr restriktiven Rahmen gewährt, damit durch die Schließung von Einrichtungen die Entstehung von Infektionsketten vermieden bzw. verzögert wird. Wenn die Voraussetzung auf Notbetreuung nicht gegeben ist, wird das Kind nicht aufgenommen.

Eine Notbetreuung kommt grundsätzlich nur in Frage, wenn beide Personensorgeberechtigte oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in den Fällen von Umgangsregelungen der zur Antragsstellung aktuell Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur (siehe Anlage zur Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.03.2020) tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

► Als Ausnahme kommt eine Notbetreuung auch dann in Frage, wenn nur ein Personensorgeberechtigter in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Pflege sowie Öffentliche Sicherheit tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.

► Voraussetzung für die Notbetreuung ist, dass die Kinder und deren Personensorgeberechtigten

  1. keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen, und
  2. nicht in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder seit dem Kontakt mit einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen, und
  3. sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das das Robert-Koch-Institut im Zeitpunkt des Aufenthaltes als Risikogebiet zur Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen wurde oder seit der Rückkehr aus diesem Risikogebiet 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Co-vid-19 zeigen.

Das ausgefüllte Antragsformular für die Notbetreuung in einer Kindertagesstätte der Stadt Tharandt, geben Sie bitte bei der jeweiligen Leitung der Einrichtung direkt ab. Für die Beantragung einer Notbetreuung in den Schulen im Stadtgebiet, setzen Sie sich bitte mit der jeweiligen Schulleitung in Verbindung.

Darüber hinaus bleibt die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt unberührt.
Die Allgemeinverfügung tritt am 22.03.2020 in Kraft und gilt bis auf Widerruf, soweit nicht durch die oberste Landesgesundheitsbehörde eine abweichende Eilregelung getroffen wird.

 

20.03.2020

⇒ Tharandt will Zahlung der Elternbeiträge aussetzen

Tharandts Bürgermeister Silvio Ziesemer setzte sich am 19. März 2020 mit seinen Amtskollegen in einer gemeinsamen Beratung mit Landrat Michael Geisler dafür ein, dass die Zahlung der Elternbeiträge vorerst ausgesetzt wird, da für die Dauer der vom Freistaat verfügten Kita-Schließungen die Kinder nicht betreut werden können.

Landrat und der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) setzen sich für eine landeseinheitliche Regelung ein. Sobald diese getroffen wurde, informieren wir alle Eltern.

 

17.03.2020

⇒ Sachsen untersagt alle Veranstaltungen, schließt fast alle öffentliche und private Einrichtungen

Nach Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Um das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus weiter zu reduzieren, schließt der Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung fast alle private und öffentliche Einrichtungen und untersagt alle Veranstaltungen. Das Kabinett hat diese Maßnahme in seiner heutigen Sitzung beraten. Die Verfügung des Gesundheitsministeriums gilt ab 19. März 2020, Null Uhr früh, bis zunächst 20. April 2020.

Sie untersagt den Betrieb von Tanzlokalen, Messen, Spezial- und Jahrmärkten, Volksfesten, Spielbanken und Wettannahmestellen. Zudem sind für den Publikumsverkehr geschlossen Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Opern, Museen, Ausstellungshäuser, Angebote in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern, Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit, öffentliche Bibliotheken, Planetarien, zoologische Ausstellungen in geschlossenen Räumen, Angebote von Volkshochschulen, Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger, Angebote von Musikschulen, Angebote in Literaturhäusern, Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen, Schwimmbäder, Saunas und Dampfbäder, Fitness- und Sportstudios, Spielplätze, Seniorentreffpunkte, Mensen und Cafés der Studentenwerke, Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften, Sportanlagen sowie Reisebusreisen.

Geöffnet bleiben Gaststätten in der Zeit von 6 bis 18 Uhr einschließlich ihrer Liefer- und Abholdienste für den Außer-Haus-Verkauf. Geöffnet und vom Sonntagsverkaufsverbot ausgenommen werden der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

Das Kabinett beschloss zudem die Einrichtung eines gemeinsamen Krisenstabes von Innenministerium und Gesundheitsministerium. Er bekommt den Titel Gemeinsamer Krisenstab Infektionsschutz. Alle Ministerien werden in dem Stab vertreten sein. Ziel ist die Koordinierung der Maßnahmen aller Ministerien zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, die Unterstützung von Behörden, Dienststellen und Einrichtungen im Freistaat Sachsen sowie die Bündelung von Informationen für die Berichterstattung gegenüber den zuständigen Behörden von Bund und Ländern sowie für die Öffentlichkeits- und Medienarbeit. Gleichzeitig soll eine Beschleunigung notwendiger Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse erreicht werden.

Allgemeinverfügung vom 18. März 2020

 

17.03.2020

⇒ Schließung EGT ab 18.03.2020

Mitteilung Evangelisches Gymnasium Tharandt, Schulleiter Volker Gaitzsch

Liebe Eltern,
leider können wir unser Betreuungsangebot für Mittwoch nicht aufrechterhalten. Siehe nachfolgender Link.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235114

Heute am Dienstag, den 17.03.2020 übernehmen wir die Betreuung bis 14.00 Uhr und öffnen das Evangelische Gymnasium Tharandt bis 15.30 Uhr. Danach bleibt das Gebäude für Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und Angehörige geschlossen.
Im Laufe der Woche werden wir Sie und Ihre Kinder über die die Durchführung des selbstorganisierten Lernens informieren.
Ich hoffe Sie können die Situation bewältigen und verlieren nicht die Zuversicht, dass auch dieser Ausnahmefall einmal endet.

 

16.03.2020

⇒ Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Diese Allgemeinverfügung tritt am 18. März 2020 in Kraft.

Bis einschließlich 17. April 2020 gilt:

Der Schulbetrieb an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft im Sinne des Sächsischen Schulgesetzes sowie des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft im Freistaat Sachsen wird eingestellt. Es finden kein Unterricht und keine sonstigen schulischen Veranstaltungen statt.

In Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen entfallen die Betreuungsangebote.

Kinder, Schülerinnen und Schüler und Studentinnen und Studenten dürfen die vorgenannten Einrichtungen für die oben genannte Zwecke nicht betreten.

Zu Betreuungszwecken soll der Träger der jeweiligen Einrichtung in Abstimmung mit der Schulleitung und dem Landesamt für Schule und Bildung

  • für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 an Grundschulen und Förderschulen sowie für
  • Kinder, die eine Kindertageseinrichtung, eine Kindertagespflegestelle oder eine heilpädagogische Kindertageseinrichtung besuchen,

ein Betreuungsangebot in allen seinen Grundschulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen zur Verfügung stellen, soweit und solange beide Personensorgeberechtigte oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in den Fällen von Umgangsregelungen der zur Antragsstellung aktuell Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

Voraussetzung für die Notbetreuung ist, dass die Kinder und deren Personensorgeberechtigten

  • keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen und
  • nicht in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder seit dem Kontakt mit einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen und
  • sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das das Robert-Koch-Institut im Zeit-punkt des Aufenthaltes als Risikogebiet zur Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen wurde oder seit der Rückkehr aus diesem Risikogebiet 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Covid-19 zeigen.

Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur müssen in einem der genannten Bereiche tätig sein.

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

  • Sächsischer Landtag
  • Polizei
  • Justizvollzug
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften
  • Krisenstabspersonal
  • Berufsfeuerwehr, freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
  • Rettungsdienst
  • Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
  • Opferschutzeinrichtungen
  • betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes
  • einschließlich der Bundeswehr sowie der sächsischen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit

Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur

  • Telekommunikation, Post, Energieversorgung einschließlich Tankstellen und Mineralölunternehmen (Netzsicherstellung)
  • Wasserversorgung
  • Entsorgung (Abwasserbeseitigung, Müllentsorgung)
  • Luftverkehr (betriebsnotwendiges Personal der Flugsicherung, Flughäfen und Luftverkehrsunternehmen)
  • ÖPNV, SPNV, EVU (betriebsnotwendiges Personal für Netzbetrieb)
  • Rundfunk, Fernsehen, Presse

Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs

  • Ernährungswirtschaft
  • Lebensmittelhandel
  • Transport und Logistik

Gesundheitsversorgung und Pflege

  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tierarztpraxen
  • Praxen von Gesundheitsfachberufen
  • Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
  • Apotheken
  • Labore
  • Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten
  • stationäre Einrichtungen für Pflege, Reha, Eingliederungshilfe
  • ambulante Pflegedienste
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in genannten Einrichtungen

Bildung und Erziehung

  • Personal zur Sicherstellung der Notbetreuung in Kitas und Schulen
  • Einrichtungen der Behinderten-, Kinder und Jugendhilfe

Die Personensorgeberechtigten weisen die Tätigkeit in einem Formblatt gegenüber der Leitung der Schule oder Betreuungseinrichtung schriftlich nach. Der Nachweis bedarf der schriftlichen Bestätigung durch den Arbeitgeber beziehungsweise Dienstherrn. Die Bestätigung durch den Arbeitgeber kann, sofern diese nicht sofort erfolgen kann, binnen eines Arbeitstages nachgereicht werden.

Antragsformular Notbetreuung

 

15.03.2020

⇒ Hinweise zum Aufrechterhalten der Öffnung der Kindertageseinrichtungen/ Horteinrichtungen und Kindertagespflegestellen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Information des Verwaltungsstabes

Bezug nehmend auf die aktuellen Informationen des Freistaates Sachsen zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie, hat sich der Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dafür ausgesprochen hat, keine flächendeckende Schließung von Kindertagesein-richtungen/Horteinrichtungen und Kindertagespflegestellen vorzunehmen.

Die Träger der Kindertageseinrichtungen/Horteinrichtungen (vorrangig 1./2. Klassenstufe) und Kindertagespflegepersonen werden aufgefordert, die Betreuung der Kinder im Wesentlichen sicherzustellen.

Eine Schließung der Einrichtung nach dem Infektionsschutzgesetz erfolgt nur nach Einzelfallprüfung in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt aufgrund eines Verdachtsfalls bzw. positiv getesteten Kindes/ Elternteils/ Personals.

Wir appellieren dennoch an die Elternschaft: Wer es sich einrichten kann, sollte seine Kinder zu Hause lassen, damit mögliche Übertragungswege eingedämmt werden.

Unabhängig von dieser Information prüft der Verwaltungsstab des Landkreises den Fall einer zukünftig notwendigen flächendeckenden Schließung aller Kindertageseinrichtungen im Kreisgebiet. Im Zuge dessen wird es notwendig sein, sogenannte „Notfallkindertageseinrichtungen“ für die Betreuung von Kindern, deren Eltern beispielsweise im medizinischen Bereich tätig sind, aufrecht zu erhalten.

Die Details werden gemeinsam mit den Kommunen ab morgen geklärt und abschließend umgehend festgelegt.

Die Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Tharandt bleiben somit bis auf Weiteres in Betrieb. Die Tagespflegepersonen wurden nicht aufgefordert die Betreuung einzustellen.

Die Versorgung mit Mittagessen wird nach Aussage des Essenanbieters vorerst bis zum 20.03.2020 aufrechterhalten. Je nach Entscheidung der zuständigen Behörden werden wir uns um eine nachfolgende Versorgung auch im Notfallbetrieb bemühen.

 

⇒ Notfallbetreuung

Als Notfallkindertageseinrichtung ist die Kindertagesstätte Bienenhaus im Ortsteil Kurort Hartha Friedrich-Schiller-Straße 3a, 01737 Tharandt vorgesehen.

An der Grundschule Tharandt wird die Notfallhortbetreuung individuell mit der Schulleitung und den Erziehrinnen des Hortes abgestimmt.

 

14.03.2020

⇒ Information zum Betrieb der Kindertagesstätten

Wegen der Ausbreitung des „Corona-Virus“ ist zu erwarten, dass demnächst alle Schulen und Kindertageseinrichtungen im Freistaat Sachsen durch die zuständigen Gesundheitsbehörden geschlossen werden. Damit sollen die Infektionsketten unterbrochen werden.

Sollte eine Schließung der Kindertageseinrichtungen durch das Gesundheitsamt angeordnet werden, bleiben vorerst alle Erzieherinnen weiterhin im Dienst.
Die Stadt wird für den Fall der behördlich angeordneten Schließung die Kindertageseinrichtung „Bienenhaus“ in Kurort Hartha für eine „Notbetreuung“ offenhalten, soweit das für die Betreuung von Kindern von Beschäftigten in Einrichtungen der kritischen Infrastruktur notwendig ist.

Welche Berufsgruppen das betrifft, wird von staatlicher Seite noch festgelegt. Ebenso, wie die betreffenden Eltern dies nachzuweisen haben.
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass eine Notbetreuung dann in Frage kommt, wenn beide Sorgeberechtigten oder ein alleinerziehender Sorgeberechtigter/e in einer der kritischen Infrastruktur zugeordneten Einrichtung, und hier auch im Speziellen einer entsprechenden Abteilung bzw. einem Betriebsteil, arbeiten.

Die Stadtverwaltung wird Sie entsprechend fortlaufend vorrangig über die Homepage der Stadt Tharandt sowie die Bekanntmachungstafeln informieren.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Allgemeinverfügung zum Download

Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule

 

11.03.2020

⇒ Allgemeinverfügung des Landkreises zur Eindämmung des Coronavirus - Anmeldungspflicht und Verbot für Veranstaltungen

Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat mit Wirkung ab 11.03.2020 eine neue Allgemeinverfügung erlassen, hiernach sind ab sofort:

  1. alle Veranstaltungen (öffentliche und nichtöffentliche) ab einer Teilnehmerzahl von 100 Personen die nicht unter freiem Himmel stattfinden untersagt,
  2. Veranstaltungen ab 50 Personen die nicht unter freiem Himmel stattfinden und Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen die unter freiem Himmel stattfinden sind beim Verwaltungsstab des Landratsamtes anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich unter Verwendung des beigefügten Formulars beim Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Verwaltungsstab, Schlosshof 2/4, 01796 Pirna oder elektronisch unter verwaltungsstab@landratsamt-pirna.de zu erfolgen. Das Formular kann auch jederzeit auf der Internetseite des Landratsamtes abgerufen werden. Die Anzeige erfolgt digital via folgendem Link.
  3. Wir bitten dringend um Beachtung des beigefügten Informationsschreibens.

Allgemeinverfügung zum Download

Informationsschreiben zum Download

 

05.03.2020

⇒ Allgemeinverfügung des Landkreises zur Eindämmung des Coronavirus

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ergreift weitere Maßnahmen, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen sollen. Mit Wirkung ab 05.03.2020 wird eine Allgemeinverfügung erlassen, wonach ab sofort alle Veranstaltungen (öffentliche und nichtöffentliche) sowie sonstige Menschenansammlungen ab einer Teilnehmerzahl von 100 Personen beim Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge anzuzeigen sind.

Dabei sind neben der Art der Veranstaltung auch der Veranstalter, Veranstaltungsort und –zeit und die die erwartete Teilnehmerzahl anzugeben. Die Informationen müssen schriftlich persönlich, per Post oder per E-Mail bei folgender Adresse eingereicht werden.

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Verwaltungsstab

Schloßhof 2/4

01796 Pirna

E-Mail: verwaltungsstab@landratsamt-pirna.de

Bei der geplanten Veranstaltung ist es unerheblich, ob diese in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel stattfinden sollen. Da die Risiken nicht bei allen Veranstaltungen gleich groß sind, wird seitens des Verwaltungsstabes des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sorgfältig abgewägt, inwieweit diese abzulehnen oder zu beauflagen ist.

Allgemeinverfügung zum Download

 

04.03.2020

⇒ Presseinformation des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Verhaltenshinweise für Bürgerinnen und Bürger bei Verdacht Corona-Virus-Infektion

Das Landratsamt wendet sich an Bürgerinnen und Bürger, die sich kürzlich in einem vom RobertKoch-Institut ausgewiesenem Risikogebiet aufgehalten haben bzw. Kontakt zu einer Person hatten, die laborbestätigt mit dem Corona-Virus infiziert ist. Zeigen diese Personen Symptome und sind sich unsicher, ob sie sich eventuell mit dem Corona-Virus infiziert haben, werden diese gebeten folgende Vorgehensweise zu befolgen:

  1. Kontaktaufnahme zum Hausarzt (telefonisch) bzw. zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst (Tel.: 116 117)
  2. Hausarzt wägt auf Grund der individuellen Situation ab, ob eine Probenentnahme erforderlich ist
  3. Ist eine Probenentnahme in der Hausarztpraxis nicht möglich, kann in begründeten Fällen nach Absprache mit dem Gesundheitsamt eine Beprobung erfolgen
  4. Im Rahmen der Probenentnahme ist durch die zu testenden Personen ein Formular auszufüllen. Dieses enthält persönliche Angaben (Name, Alter, Wohnort, Symptome etc.). Außerdem ist anzugeben, mit welchen Personen in den letzten zwei Wochen Kontakt bestand.

Für Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind im Landratsamt Sächsische SchweizOsterzgebirge Bürgertelefone geschaltet. Diese stehen Ihnen auch morgen im Zeitraum von 8:00 – 18:00 Uhr zur Verfügung.

Die Telefonnummern lauten 03501 515-1166 und -1177.

Fragen beantwortet außerdem das Sächsische Staatsministerium für Soziales unter der Telefonnummer 0351 564-58000 von 9:00 – 17:00 Uhr.

 

03.03.2020

Die aktuellen Entwicklungen möchten wir zum Anlass nehmen, um die Bevölkerung zur Besonnenheit aufzurufen. Sicherlich sind die durch das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises unter Umständen einzuleitenden Maßnahmen, wie die Schließung öffentlicher Einrichtungen, von Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die häusliche Quartäne drastische Maßnahmen. Diese sind jedoch angesichts des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus angemessen und notwendig.

Auch die Stadt Tharandt bereitet sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten auf mögliche Schutzmaßnahmen sowie die bestmögliche Absicherung der Verwaltungsaufgaben vor.

Darüber hinaus stellt das eigenverantwortliche Handeln einen wichtigen Aspekt zur Minderung des Infektionsrisikos bzw. zur Unterbrechung der Infektionswege dar. Coronaviren werden durch Tröpfcheninfektion weitergegeben, das Virus vermehrt sich im Rachen. Von dort können die Erreger schneller als aus der Lunge wieder aus dem Körper freigesetzt werden, etwa durch Niesen, Husten oder Schnäuzen. So kann SARS-CoV-2 wieder auf Oberflächen gelangen und dort per Schmierinfektion über die Hände an Schleimhäute geraten und andere infizieren.

Um sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen, sind folgende Maßnahmen notwendig:

  • regelmäßiges, häufiges und sorgfältiges Händewaschen (mindestens 20 Sekunden mit Seife, bis zum Handgelenk), 
  • Händeschütteln und Umarmung vermeiden,
  • Gesichter weniger berühren,
  • Schleimhäute im Gesicht (Mund, Augen, Nase) grundsätzlich wenn notwendig nur mit gereinigten Finger,
  • Niesen nicht in Hand, sondern in Armbeuge,
  • benutzte Taschentücher schnell entsorgen,
  • Atemmasken bieten Gesunden wenig Schutz, die Befeuchtung der Maske durch kondensierte Atemluft hebt den Barriereschutz schon nach 20 Minuten auf, Masken sollten medizinischem Personal vorbehalten sein,
  • weitere schützende Gewohnheiten entwickeln: etwa das Drücken von Fahrstuhlknöpfen mit Knöchel statt Fingerspitze,
  • belebte Orte und Veranstaltungen meiden, Prioritäten setzen.

Somit können wir alle mit verantwortungsvollem Handeln, geeigneten und teils einfachen Maßnahmen die Ausbreitung minimiern und Infektioswege unterbinden. Wenn sich alle dieser Verantwortung bewusst sind, haben wir schon viel erreicht.

Weiterführende Informationen:

Corona-Virus - Bürgertelefone sind geschaltet
Für Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind im Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Bürgertelefone geschaltet.
Die Telefonnummern lauten 03501 515-1166 und -1177.

Die zentrale Stelle der Bundesregierung für Infektionskrankheiten ist das Robert-Koch-Institut, auf dessen Themenseite werden stets aktuelle Risikobewertungen und umfangreiche Informationen bereit gestellt, die unter folgendem Link abgerufen werden können.

Des Weiteren finden Sie regionale Informationen des zuständigen Gesundheitsamtes für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter: https://www.landratsamt-pirna.de/coronavirus.html.

Auch via Facebook bietet der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge eine eigene Seite an, auf der die neusten Informationen aus dem Landkreis geteilt und kommentiert werden. Sie sind herzlich dazu eingeladen, auch auf diesem Wege aktuelle Informationen zum Geschehen im Landkreis zu erhalten: www.facebook.com/landratsamt.

Sollten Sie den Verdacht haben, dass Sie oder ein Familienmitglied infiziert sind, kontaktieren Sie zur Sicherheit bitte in jedem Fall Ihren Arzt. Auch wäre es sinnvoll, im Zweifelsfall gemeinsam bis zur weiteren Klärung zuhause zu bleiben und beispielsweise nicht die Schule oder Kita aufzusuchen.

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Termine

  • Mai 30.
    30. Mai 2020

    Meilerfest Tharandt

    • Traditioneller Meilerplatz im Breiten Grund, Pienner Str. in Tharandt
    • Festliches Zünden des Meilers am 30.05.2020 um 13:00 Uhr. Vielfältiges Rahmenprogramm an allen ...
  • Mai 31.
    31. Mai 2020, 09:30

    31. Mai - Gottesdienst

    • Tharandt, Bergkirche
    • 09:30
    • Gottesdienstdauer: ca. 45 Minuten Eine maximale Teilnehmerzahl gibt es nicht. Es ist ein ...
  • Jun 1.
    1. Juni 2020, 09:30

    1. Juni - Gottesdienst

    • Fördergersdorf, Kirche
    • 09:30
    • Gottesdienstdauer: ca. 45 Minuten Eine maximale Teilnehmerzahl gibt es nicht. Es ist ein ...
  • Jun 6.
    6. Juni 2020

    Buchlesung im Findus

    • Buchhandlung Findus, Schillerstraße 1, 01737 Tharandt
    • Beginn um 10:00 Uhr.
  • Jun 6.
    6. Juni 2020, 09:00

    Naturmarkt Tharandter Wald

    • Parkplatz Pienner Str. 1
    • 09:00
    • Der Naturmarkt mit Angeboten von Direktvermarktern aus der Region.

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Gestaltung - Tobias Müller

Realisierung - IST GmbH Dresden