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Schließung „DaClub“

Am 19. April 2011 wurde auf Veranlassung der Stadtverwaltung der Jugendclub „DaClub“ in Tharandt geschlossen. Dem Amtsblatt vom Mai 2011 ist dies einen ganzseitigen Artikel wert. Diesen Artikel gibt es hier online zu Diskussion.

Nachfolgend der komplette, unveränderte Artikel aus dem Amtsblatt. Kommentare können von angemeldeten Nutzer (keine anonymen Kommentare) am Ende ergänzt werden.

Tharandter Jugendclub musste wegen wiederholter Ruhestörung geschlossen werden

Zum wiederholten Male beschwerten sich mehrere Anwohner am 18. April (Montag) über erhebliche Lärmbelästigungen, die am Wochenende zuvor vom Jugendclub auf der Roßmäßler Straße 42 in Tharandt ausgingen. Auslöser diesmal war eine von Jugendlichen am 15. April ausgerichtete private Geburtstagsfeier, die bis in die Morgenstunden des Folgetages 6 Uhr andauerte. Eine Genehmigung für diese Feier lag nicht vor, hätte aber sowohl wegen Überschreiten der Öffnungszeiten des Jugendclubs sowie auch der nächtlichen Ruhezeiten gemäß der städtischen Polizeiverordnung erfolgen müssen. Anstößig ist, dass sich die Jugendlichen noch am Tag der Veranstaltung vormittags in der Stadtverwaltung über eine mögliche Ausnahmegenehmigung erkundigten bzw. eine solche beantragen wollten, ohne nähere Angaben zum konkreten Anlass zu machen.

Aufgrund der eingegangenen Beschwerden kündigte der für Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet verantwortliche Mitarbeiter der Verwaltung beim Vorsitzenden der Jugendvereinigung noch am Montag telefonisch die Schließung des „DaClubs“ an. Daraufhin wurden noch am selben Tag zunächst der Tharandter Ortsvorsteher, Prof. Dr. Otto Wienhaus informiert und angehört, am Abend zugleich auch die Mitglieder des Verwaltungsausschusses. Der Ortsvorsteher und auch die Stadträte hielten die Schließung angesichts der Umstände zum Schutz der Anlieger vor wiederholter nächtlicher Ruhestörung für notwendig, letztendlich auch um die Einhaltung der allgemeinen Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.

Infolgedessen wurden die Räume des Jugendclubs am Nachmittag des 19. April gegen 14 Uhr durch die Stadtverwaltung zunächst geschlossen.

  • In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Anzeigen wegen Lärmbelästigungen, die jeweils bis in die frühen Morgenstunden andauerten. Aktenkundig sind insgesamt 20 Anzeigen. Darüber hinaus wurden weitere 28 Vorkommnisse allein im Zeitraum von 28. September 2009 bis 13. Juli 2010 dokumentiert.
  • Einzelne Anwohner beschwerten sich sogar beim Landratsamt. Bereits früher wurde unter Einbeziehung von Anwälten und unter Androhung rechtlicher Schritte die Schließung des Clubs gefordert.
  • Die Polizei wurde mehrmals von Anwohnern angefordert und war jeweils vor Ort, um die nächtliche Ruhe wieder herzustellen.
  • Daraufhin führten sowohl die Stadtverwaltung als auch der Tharandter Ortschaftsrat mehrmals Aussprachen mit dem Vorstand des Jugendclubs. Einbezogen waren dabei auch die Beschwerde-führer, die Polizei und der Verein „Pro Jugend e.V.“.
  • Da sich die Situation immer nur kurzzeitig besserte, mussten nach weiteren Anzeigen von Anwohnern und auch der Polizei durch das Ordnungsamt teilweise Verwarn- und Bußgelder ausgesprochen werden.
  • Die Jugendlichen wurden mehrmals persönlich und auch schriftlich aufgefordert, die Polizeiverordnung und die geregelten Öffnungszeiten des Jugendclubs unbedingt einzuhalten. Die Konsequenzen weiteren Fehlverhaltens, auch die Schließung der Einrichtung, waren bereits mehrfach angedroht.

Aufgrund neuerlichen Fehlverhaltens der Jugendlichen war die Schließung des Jugendclubs folgerichtig und unabwendbar.

Entgegen der Äußerungen der Jugendlichen in der Petition ist nicht nur eine Familie für die Anzeigen verantwortlich. Es gibt mehrere Familien, die sich in den letzten Jahren über die Lärmbelästigung und auch z.B. über mehrere Wochen abgelagerten Müll und Sperrmüll an der Rückseite des Gebäudes beklagten. Es liegen Unterschriftensammlungen vor, in denen mehrere Bürger diese Sachverhalte bestätigen, sich in ihrer Nachtruhe gestört und durch den anhaltenden Lärm belästigt fühlten. Ebenso wurden weitere Verstöße, wie z.B. das Rauchen in den Räumen festgestellt, obwohl damit gegen die einfachsten Brandschutzregeln und das Nichtraucherschutzgesetz verstoßen wird.

Festzustellen ist weiterhin, dass die Jugendlichen am 28. April bei einer sogenannten „Mahnwache“ auch pyrotechnische Erzeugnisse abbrannten. Außerdem wurde eine durchgeführte Demonstration nicht angezeigt. In beiden Fällen handelt es sich um weitere Rechtsverstöße.

Darüber hinaus ist fraglich, wie für das Gebäude im Jahr 2010 Betriebskosten von über 5.000 Euro entstehen konnten. Laut Nutzungsvertrag darf das Objekt ausschließlich ab dem späten Nachmittag und in den Abendstunden genutzt werden. Die Stadträte befassten sich im Rahmen der Haushaltplanung bereits mit dem Problem. Die Vorstandsmitglieder der Tharandter Jugend vereinigung sind bereits zu einer Aussprache mit dem Stadtrat eingeladen.

  • letzte Inhaltsänderung - 18. Mai 2011 11:13
    • rw
    • 18. Mai 2011 11:01
    •  

    Leider kommt die „Gegenseite“ im Amtsblatt nicht zu Wort - wäre nett gewesen. So klingt das Ganze eher wie eine Generalabrechnung. Eine konstruktive Auseinandersetzung und Lösung, bei der die Bedürfnisse der Jugendlichen im Ort auch tatsächlich eine Rolle spielen, wäre wünschenswert.

     

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Letzte Kommentare

  • Schließung „DaClub“

    18. Mai 2011 rw

    Leider kommt die „Gegenseite“ im Amtsblatt nicht zu Wort - wäre nett ...

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