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Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet erhalten bis zu 20 % Nachlass bei gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsbeträgen

Mit dem städtebaulichen Sanierungsprogramm wurden Häuser modernisiert und instand gesetzt, Straßenräume saniert und gestaltet, öffentliche Grünflächen neu geschaffen. All diese Maßnahmen trugen dazu bei, die Stadt lebenswerter und attraktiver zu machen.

Seit 1993 sind in das Sanierungsgebiet bereits 6,3 Millionen EURO Städtebaufördermittel geflossen. Dadurch entwickelte sich auch der Wert der im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke. Deshalb hat der Gesetzgeber bereits 1971 zunächst im Städtebauförderungsgesetz und ab 1986 im Baugesetzbuch vorgesehen, dass die Eigentümer als Ausgleich für die eingesetzten öffentlichen Fördermittel an den entstandenen Kosten der Sanierung zu beteiligen sind.
 

Die Stadt ist zur Erhebung dieser Ausgleichsbeträge durch den Gesetzgeber verpflichtet.

Die Gemeinde kann bei der Ermittlung des Ablösebetrages bis ein Jahr vor Abschluss der Sanierung einen Verfahrensnachlass von bis zu 20 % gewähren. Maßgeblich dafür ist der vom Gutachterausschuss des Landkreises ermittelte Wertzuwachs des Grundstückes ohne Bebauung, wobei ausschließlich die geflossenen Städtebaufördermittel berücksichtigt werden. An diese Gesetzeslage ist jede Stadt gebunden, die entsprechende Sanierungsgebiete per Satzung beschlossen hat.
Die Sanierungssatzung „Stadtmitte Tharandt“ wurde am 30. November 1993 öffentlich bekannt gemacht und 1995 nochmals erweitert. Damit wurde die gesetzliche Regelung bereits damals festgeschrieben. Nachfolgend sind für Sie alle wichtigen Informationen über den gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsbetrag zusammengefasst. Nutzen Sie die Möglichkeit, den Ausgleichsbetrag vorzeitig abzulösen. Sie können damit Geld sparen.
 

Wie wird der Ausgleichsbetrag berechnet?

Die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung ist die Grundlage für die Berechnung des Ausgleichsbetrages. Sie wurde durch den Gutachterausschuss des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge ermittelt. Für die Ermittlung des Ausgleichsbetrages wurde das Sanierungsgebiet in 8 Zonen eingeteilt - siehe Karte. Die Zoneneinteilung orientiert sich dabei an den allgemeinen, den Wert der Grundstücke beeinflussenden Umständen. Dabei wurden Bereiche zusammengefasst, in denen hinsichtlich
• des Entwicklungszustands,
• der Art der baulichen Nutzung,
• des Maßes der baulichen Nutzung sowie
• der Grundstücksgröße
gleichartige Verhältnisse herrschen.
Allgemeine Bodenwerterhöhungen oder auch Bodenwertminderungen und solche, die der Eigentümer aufgrund eigener zulässiger Aufwendungen bewirkt hat, sind nicht Bestandteil des Ausgleichsbetrages. Verkehrswertänderungen eines bebauten Grundstücks aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen werden also nicht berücksichtigt.
Der Ausgleichsbetrag ist die Differenz zwischen dem Bodenwert, den ein Grundstück hätte, wenn keine Sanierung durchgeführt worden wäre (Anfangswert), und dem Bodenwert, der sich nach der Sanierung ergibt (Endwert). Bezugspunkt ist dabei der Tag, an dem das Sanierungsverfahren beendet ist und die Sanierungssatzung durch den Stadtrat aufgehoben wird.

Wer muss Ausgleichsbeträge zahlen?

Ausgleichsbeträge müssen von den Grundstückseigentümern in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten bezahlt werden, wenn sich der Wert Ihres Grundstücks durch die Sanierung erhöht hat. Die Kosten trägt immer derjenige, der zum Zeitpunkt der Veranlagung Eigentümer ist. Miteigentümer zahlen ihren verhältnismäßigen Anteil. Bei Grundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind, muss der Grundstückseigentümer den Ausgleichsbetrag bezahlen. Maßgebend hierfür sind die Eintragungen im Grundbuch. Findet nach Abschluss der Sanierung ein Eigentümerwechsel statt, so geht die Ausgleichsbetragspflicht nicht auf den neuen Eigentümer über.

Eigentümer können 20 Prozent Nachlass erhalten

Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit einer vorzeitigen freiwilligen Ablösung des Ausgleichsbetrages zugelassen, allerdings nur bis ein Jahr vor Abschluss der Sanierung. Durch Beschluss des Stadtrates am 09.06.2011 besteht die Möglichkeit, dass die Eigentümer einen Antrag bei der Stadt Tharandt stellen können. Entsprechend dieses Beschlusses werden folgende Abschläge gewährt.

Antrag bis:   30.11.2011      31.03.2012
Abschlag            20%               10%

Hiernach reduzieren sich für die Grundstückseigentümer die laut Gutachten ermittelten Ausgleichsbeträge wie folgt:

Die Eigentümer können damit frei entscheiden, wann und in welcher Höhe ihr Ausgleichsbetrag fällig wird.

Wie in der Beispiel-Rechnung ersichtlich, kann ein Eigentümer bei einer angenommenen Grundstücksgröße von 1.000 m² in der Zone 4 bis zu 620 Euro einsparen, wenn er

  1. bis zum 30. November 2011 ein entsprechender Antrag bei der Stadtverwaltung  vorliegt und
  2. die Ausgleichsvereinbarung bis zum 31. März 2012 mit der Stadt abgeschlossen hat.

Wird der Ausgleichsbetrag bei einer freiwilligen Vereinbarung mit der Stadt vorzeitig und endgültig abgelöst, sind Nachberechnungen bis Abschluss des Sanierungsgebietes zum 31.12.2013 und damit auch etwaige Nachforderungen ausgeschlossen. Die vorzeitige Ablösung hat damit für die Eigentümer wie auch die Stadt Vorteile.
 

Gebiet
Ermittelte
Bodenwert-
Steigerung
Reduzierter Bodenwert-Steigerung bei 20% Nachlass
Reduzierter Ausgleichsbetrag bei 20% Nachlass
- Beispiel-Rechnung -
[Euro/m²]
[Euro/m²]
500 m² Grundstück
1.000 m² Grundstück
Zone 1
1,50
1,20
600,00 €
1.200,00 €
Zone 2
1,40
1,12
560,00 €
1.120,00 €
Zone 3
1,90
1,52
760,00 €
1.520,00 €
Zone 4
3,10
2,48
1.240,00 €
2.480,00 €
Zone 5
1,60
1,28
640,00 €
1.280,00 €
Zone 6
2,10
1,68
840,00 €
1.680,00 €
Zone 7
1,60
1,28
640,00 €
1.280,00 €
Zone 8
1,10
0,88
440,00 €
880,00 €

Vorteile für den Eigentümer:

+ Geldersparnis/Nachlass bis zu 20 Prozent.
+ Sanierungsvermerk wird im Grundbuch gelöscht.
+ Bei Verkauf des Grundstücks keine Genehmigung der Stadt mehr notwendig.
+ Rechts- und Planungssicherheit.
+ Steuervorteile.

Vorteile für die Stadt:

+ Vereinnahmte Ausgleichsbeträge können im Sanierungsgebiet bis Ende 2013 noch für Maßnahmen im Sanierungsgebiet verwendet werden (weitere Projekte möglich).
+ Weniger Verwaltungsaufwand und Kosten.

 

Wenn Sie Ihren Ausgleichsbetrag vorzeitig ablösen wollen, wenden Sie sich bitte an den zuständigen Sachgebietsleiter Andreas Hübner,  035203 395126, bauamt@tharandt.de. Herr Hübner steht gleichfalls für Rückfragen zur Verfügung.

Andreas Hübner
SGL Hoch- und Tiefbau

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